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Gericht: E-Mail-Abmahnungen sind zulässig


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35 Antworten in diesem Thema

#1 valgard

valgard

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Geschrieben 04 Februar 2010 - 12:39

Gericht: E-Mail-Abmahnungen sind zulässig
Vorsicht bei übereifrigen Spamfiltern und Firewalls

Das Hamburger Landgericht vertritt die Auffassung, dass Abmahnungen grundsätzlich auch per E-Mail zugesandt werden können. Bleibt die E-Mail in der Firewall oder dem Spamfilter hängen, soll sie laut Gericht trotzdem als zugestellt gelten.
Hier klicken!
Abmahnungen können im Rechtsverkehr ein legitimes Mittel sein, um teure Gerichtskosten zu vermeiden. Die klassischen Wege zur Übermittlung einer Abmahnung sind Fax und Briefpost. So kann der Absender der Abmahnung davon ausgehen, dass sie den Adressaten auch tatsächlich erreicht. Im Zeitalter des Internets bietet es sich an, eine Abmahnung auch per E-Mail zu verschicken. Wie aber jeder weiß, der mit elektronischem Postversand vertraut ist, erreichen nicht immer alle E-Mails ihr Ziel. Es kommt nicht selten vor, dass eine E-Mail an der Firewall scheitert, vom Spamfilter als Datenmüll eingestuft wird, oder schlicht im digitalen Nirwana verschwindet. Was passiert, wenn eine E-Mail-Abmahnung nicht beim Empfänger ankommt?

... http://www.golem.de/1002/72859.html

Hmm ...
Jetzt stellt sich mir die Frage ob das dann auch mit Kündigen etc per eMail gilt?
Könnte man doch glatt sagen/behaupten man habe das entsprechende weggeschickt ist aber eben beim Empfänger im Spam gelandet und der hat es gelöst !?

valgard
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#2 Marianne Sydow † 

Marianne Sydow † 

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Geschrieben 04 Februar 2010 - 13:08

Darum habe ich meinen Spam-Filter schon vor rund einem Jahr abgeschaltet - der war Amok gelaufen und hatte peinlicherweise auch Bestellungen von Kunden gefressen. Das Witzige an der Sache: seit der SpamGuard deaktiviert ist, kriege ich weniger Spams als vorher... <_<

#3 Rusch

Rusch

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Geschrieben 04 Februar 2010 - 14:02

Nun, das Gericht wird in einem speziellen Fall so entschieden haben, aber ich glaube nicht, dass man im allegemeinen das so handhaben kann. Außerdem sind sowieso alle Abmahner Menschen, die nur auf Abzocke bedacht sind. Möchte fast annehmen, dass dieses Gesindel es sogar darauf anlegt und ein paar besondere Keyworter mit in die Mail hinein nimmt. Für mich gehört dieses Gesindel sowieso mit einem Prügel ins Meer getrieben. Das sind Parasiten an unserer Volkswirtschaft, die überhaupt nicht wissen wie ein Mehrwert erzeugt wird.

#4 My.

My.

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Geschrieben 04 Februar 2010 - 14:22

Die Gruppe von Abmahnern ist nicht identisch mit Abzockern, sorry, Rupert. Aber ansonsten ist das Urteil ganz besonders unter dem Gesichtspunkt zu betrachten, daß es das LG Hamburg war, das es fällte. Denn dieses Gericht ist selbst bei Kollegen in Deutschland mit seinen Urteilen nicht mehr positiv gesehen. Es bleibt zu hoffen, daß andere Gerichte anders entscheiden - und im Falle des LG München z.B. bin ich da ziemlich sicher. My.

#5 Gast_Smiley_*

Gast_Smiley_*
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Geschrieben 04 Februar 2010 - 14:33

Solange keine Empfangsbestätigung gesendet wurde, kann die mail sonst wo geblieben sein. Mal so gesagt :P

#6 Rusch

Rusch

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Geschrieben 04 Februar 2010 - 15:42

Mal abgesehen davon, dass eine EMail vor Gericht eigentlich keine Beweiskraft hat. Dies nur nebenbei bemerkt. @my: Ich bleibe dabei. Das sind Parasiten. Es gibt welche, die ich vielleicht ungerechtfertigterweise so bezeichne. Es wird nichts unrechtliches gemacht, aber ich könnte es für mich nicht vertreten, meinen Lebensunterhalt damit zu verdienen, mich wie ein Aasgeier auf andere zu stürzen, sobald die einen Fehler machen.

#7 valgard

valgard

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Geschrieben 04 Februar 2010 - 15:50

Die Gruppe von Abmahnern ist nicht identisch mit Abzockern, sorry, Rupert. Aber ansonsten ist das Urteil ganz besonders unter dem Gesichtspunkt zu betrachten, daß es das LG Hamburg war, das es fällte. Denn dieses Gericht ist selbst bei Kollegen in Deutschland mit seinen Urteilen nicht mehr positiv gesehen. Es bleibt zu hoffen, daß andere Gerichte anders entscheiden - und im Falle des LG München z.B. bin ich da ziemlich sicher.

My.

Das stimmt von diesem Hamburger gericht ist im Web einiges zu finden.

valgard
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#8 valgard

valgard

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Geschrieben 04 Februar 2010 - 15:51

Mal abgesehen davon, dass eine EMail vor Gericht eigentlich keine Beweiskraft hat.
Dies nur nebenbei bemerkt.

@my: Ich bleibe dabei. Das sind Parasiten. Es gibt welche, die ich vielleicht ungerechtfertigterweise so bezeichne. Es wird nichts unrechtliches gemacht, aber ich könnte es für mich nicht vertreten, meinen Lebensunterhalt damit zu verdienen, mich wie ein Aasgeier auf andere zu stürzen, sobald die einen Fehler machen.


Tja, aber ldier gibt es genügen die dies machen.
Und so richtig kann oder wird gegen die von gesetzlicher seite nicht vorgegangen.

Wir leben leider im Zeitalter "der Gier".

valgard
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#9 Rusch

Rusch

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Geschrieben 04 Februar 2010 - 16:14

Das ist ja das Problem: Es kann nicht gegen sie vorgegangen werden. Sie weisen auf Rechtsverstöße hin und drohen mit Klagen, falls die "Aufwandsentschädigung" nicht bezahlt wird.

#10 Nina

Nina

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Geschrieben 04 Februar 2010 - 19:04

Über kurz oder lang wird sich wohl E-Mail auch zum Verbreiten wichtiger Infos durchsetzen. Ich habe auch meinen Augen nicht getraut, dass meine Uni nicht nur allgemeine, sondern auch ganz essentielle Infos per Mail rausschickt. So gibt ja jedes Jahr einen Zahlschein mit allfälligen Studiengebühren und dem Beitrag für die Österreichische Hochschülerschaft. Der kam bislang immer mit der Post, wichtig genug ist das ja, zahlt man nicht fristgerecht ein, kann das bis zu einem Ausschluss vom Studium führen. Und dieses Jahr? - Erreicht mich ein Mail, dass man den Zahlschein ab sofort am SB-Terminal selbst ausdrucken muss. Also mir wird ganz anders, wenn ich dran denke, dass das Mail auch hätte hängenbleiben können. Bezüglich Zuverlässigkeit wird man sich aber noch was einfallen lassen müssen, ebenso wie mit der Durchsetzung von "Signaturen". So ein Mail kann ja von sonstwem kommen, der vermerkte Absender ist nicht unbedingt der tatsächliche.

#11 Guido Seifert

Guido Seifert

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Geschrieben 04 Februar 2010 - 20:37

Über kurz oder lang wird sich wohl E-Mail auch zum Verbreiten wichtiger Infos durchsetzen. Ich habe auch meinen Augen nicht getraut, dass meine Uni nicht nur allgemeine, sondern auch ganz essentielle Infos per Mail rausschickt.

Eine Frage (ein bisschen offtopic): Ich habe vor zwei Tagen eine Mail von Amazon erhalten, in der mir mitgeteilt wird, dass ich nicht angetroffen wurde und das bestellte Buch bei der zuständigen Poststelle abgeholt werden kann. Ich habe diese Mail bislang ignoriert, da mir kein Abhol-Kärtchen zugestellt wurde. Weiß jemand zufällig, ob das neuer Usus ist und man seinen Kram ohne Kärtchen bei der Post abholen kann?

Gruß, Guido

#12 †  a3kHH

†  a3kHH

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Geschrieben 04 Februar 2010 - 20:47

Eine Frage (ein bisschen offtopic): Ich habe vor zwei Tagen eine Mail von Amazon erhalten, in der mir mitgeteilt wird, dass ich nicht angetroffen wurde und das bestellte Buch bei der zuständigen Poststelle abgeholt werden kann. Ich habe diese Mail bislang ignoriert, da mir kein Abhol-Kärtchen zugestellt wurde. Weiß jemand zufällig, ob das neuer Usus ist und man seinen Kram ohne Kärtchen bei der Post abholen kann?

Gruß, Guido

Mail ist nicht von Amazon.

#13 My.

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Geschrieben 04 Februar 2010 - 20:48

Yeah, offtopic, Guido: Aber frag lieber bei den Nachbarn, weil dann, wenn du keine Postbenachrichtigung hast, nicht die Post zustellte, und die Zustellung i.d.R. bei einem Nachbarn erfolgte.

My.,
der den unfairen Vorteil genießt,
in der Firma zu wohnen, in der er arbeitet -
da ist immer einer, der den Schamott annimmt :P


#14 Gast_Frank Böhmert_*

Gast_Frank Böhmert_*
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Geschrieben 04 Februar 2010 - 21:23

Das ist ja das Problem: Es kann nicht gegen sie vorgegangen werden.

http://de.wikipedia....von_Gravenreuth. Sitzt derzeit im Knast.

Bearbeitet von Frank Böhmert, 04 Februar 2010 - 22:01.


#15 Pogopuschel

Pogopuschel

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Geschrieben 04 Februar 2010 - 21:43

Eine Frage (ein bisschen offtopic): Ich habe vor zwei Tagen eine Mail von Amazon erhalten, in der mir mitgeteilt wird, dass ich nicht angetroffen wurde und das bestellte Buch bei der zuständigen Poststelle abgeholt werden kann. Ich habe diese Mail bislang ignoriert, da mir kein Abhol-Kärtchen zugestellt wurde. Weiß jemand zufällig, ob das neuer Usus ist und man seinen Kram ohne Kärtchen bei der Post abholen kann?

Gruß, Guido


Off-Topic
So eine Mail hatte ich auch schon. Aber auch ein Kärtchen im Briefkasten. Seitdem wurden noch mehrere amazon-Lieferungen bei Nachbarn bzw. dem Reisebüro um die Ecke abgegeben; eine EMail habe ich aber nicht mehr bekommen. Allerdings verfolge ich die Lieferung jetzt immer übers Internet mit. Bei meiner letzten Lieferung habe ich die Benachrichtigung der Post erst 4 Tage nachdem das Packet beim Reisebüro abgegeben wurde, erhalten - in einem Briefumschlag, von der Post zugestellt. Ich glaube in Berlin geben die Zusteller die Pakete direkt an solchen Orten ab, ohne überhaupt nachzuschauen ob man zu Hause ist. Ist für die ja bequemer, als in den dritten Stock zu gehen. Wobei ich bei den momentanen Gehwegverhätlnissen auch Verständniss dafür habe.

#16 Guido Seifert

Guido Seifert

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Geschrieben 04 Februar 2010 - 21:44

Mail ist nicht von Amazon.

? Doch, die ist von Amazon ... (Bestellnummer, Buchtitel etc. stehen drin). Was meinst Du?

#17 Uschi Zietsch

Uschi Zietsch

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Geschrieben 04 Februar 2010 - 21:46

Mal abgesehen davon, dass eine EMail vor Gericht eigentlich keine Beweiskraft hat.

Doch, wenn man als Firma die vollständigen Angaben drin hat wie Adresse, Gerichtsstand, Geschäftsführer, Steuernr. etc., dann schon. Weiß ich aus eigener Erfahrung. Die Zeiten, dass Mails keine Beweiskraft haben, sind passé.

Allerdings sehe ich das auch so, dass eine Mail ohne Empfangsbestätigung nicht als zugestellt angesehen werden kann. Aber die Hamburger treiben ja viele Blüten.
Eine Abmahnung interessiert mich erst mal gar nicht und landet, wenn sie nicht schon vorher drin gelandet ist, im Spam. Ich könnte das nämlich auch als Phishing ansehen - siehe hier: Klick
Mails zweifelhaften Inhalts, und dazu gehört auch eine Abmahnung, landen bei mir sofort im Müll. So auch neulich die Mitteilung von DHL, dass mein Paket leider nicht zugestellt werden kann. Wie soll ich das als seriös einstufen können, wenn ich den Absender nicht kenne und wenn ich ständig derartige Spam-Mails bekomme?

#18 Guido Seifert

Guido Seifert

    Biblionaut

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Geschrieben 04 Februar 2010 - 21:49

Yeah, offtopic, Guido: Aber frag lieber bei den Nachbarn, weil dann, wenn du keine Postbenachrichtigung hast, nicht die Post zustellte, und die Zustellung i.d.R. bei einem Nachbarn erfolgte.

Ah ja - dann werde ich das erstmal machen. Danke. (Allerdings: In diesem Fall erfolgte ja de facto eine Zustellung - wenn auch nicht bei mir. Warum dann die Mail, die mich zum Postamt hetzen will?)

Bearbeitet von Guido Seifert, 04 Februar 2010 - 21:50.


#19 Guido Seifert

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Geschrieben 04 Februar 2010 - 21:56

Off-Topic
So eine Mail hatte ich auch schon. Aber auch ein Kärtchen im Briefkasten. Seitdem wurden noch mehrere amazon-Lieferungen bei Nachbarn bzw. dem Reisebüro um die Ecke abgegeben; eine EMail habe ich aber nicht mehr bekommen. Allerdings verfolge ich die Lieferung jetzt immer übers Internet mit. Bei meiner letzten Lieferung habe ich die Benachrichtigung der Post erst 4 Tage nachdem das Packet beim Reisebüro abgegeben wurde, erhalten - in einem Briefumschlag, von der Post zugestellt. Ich glaube in Berlin geben die Zusteller die Pakete direkt an solchen Orten ab, ohne überhaupt nachzuschauen ob man zu Hause ist. Ist für die ja bequemer, als in den dritten Stock zu gehen. Wobei ich bei den momentanen Gehwegverhätlnissen auch Verständniss dafür habe.

Tja - vielleicht kommt das Kärtchen tatsächlich noch. Also - um den Weg zum topic zurückzufinden -: Emails haben die Abholkärtchen nicht ersetzt, richtig?

Gruß, Guido

#20 Gast_Frank Böhmert_*

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Geschrieben 04 Februar 2010 - 22:03

Eine Abmahnung interessiert mich erst mal gar nicht und landet, wenn sie nicht schon vorher drin gelandet ist, im Spam.

Braves Mädchen.

Wenn man das bei einer Amazone sagen darf! :lol:

#21 MoiN

MoiN

    Galaktonaut

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Geschrieben 12 Februar 2010 - 10:56

Gericht: E-Mail-Abmahnungen sind zulässig
Vorsicht bei übereifrigen Spamfiltern und Firewalls


Angriff aus dem Netz
Der kriminelle Untergrund im World Wide Web
Von Kai Laufen


Zum Hören:

http://mp3-download....netz.12844s.mp3


Zum Lesen:

http://www.swr.de/sw...en-20081013.rtf

πάντα ῥεῖ

 

Büchermarkt ...druckfrisch...dlr lit  ...Verena ... Dana ...swrwi ...brwi ..   .A I N


#22 lapismont

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Geschrieben 12 Februar 2010 - 14:34

ich bin da auch eher aggressiv nostalgisch und erwarte wichtige Post per echtem Brief, außer ich hab es anders gewollt. Dann kenne ich aber die Absender und erkenne das zur Not im Spamordner. Abmahner sind Verbrecher. und OT: Ich finds müll, dass die Post sich selbst abschafft.
Überlicht und Beamen wird von Elfen verhindert.
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  • (Buch) gerade am lesen: Jasper Nicolaisen – Diebesgut

#23 Guido Seifert

Guido Seifert

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Geschrieben 12 Februar 2010 - 22:00

und OT:
Ich finds müll, dass die Post sich selbst abschafft.

Das Kärtchen kam noch, hübsch im Briefumschlag, am 06.02., glaube ich. Allerdings mit Datum vom 02.02., klar. Und man hat dann trotzdem nur die 7 Werktage ab Datum zum Abholen.

Gruß, Guido

#24 †  a3kHH

†  a3kHH

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Geschrieben 21 Februar 2010 - 08:58

Soviel zu eMail-Abmahnungen oder sonstigen Internet-Rechtspflegern : KOMSA-Abmahnungen
:(

#25 valgard

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Geschrieben 21 Februar 2010 - 09:01

Soviel zu eMail-Abmahnungen oder sonstigen Internet-Rechtspflegern : KOMSA-Abmahnungen
:(


Die Absudität und Dummheit unserer Gesellschaft wird hier wieder bestätigt!
Ebenso einer Berufsgruppe, der ich immer weniger abgewinnen kann.

Bearbeitet von valgard, 21 Februar 2010 - 09:02.

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#26 Uschi Zietsch

Uschi Zietsch

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Geschrieben 21 Februar 2010 - 15:31

Soviel zu eMail-Abmahnungen oder sonstigen Internet-Rechtspflegern : KOMSA-Abmahnungen
:(

Exakt dasselbe Problem ist schon öfter aufgetreten, war auch schon in einem SPON-Artikel. Man versucht es halt mit allen Mitteln ... :wacko:

#27 pirandot

pirandot

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Geschrieben 21 Februar 2010 - 16:24

Soviel zu eMail-Abmahnungen oder sonstigen Internet-Rechtspflegern : KOMSA-Abmahnungen
:smokin:

Ich überlege noch, ob so viel Blödheit einfach nur weh tut oder ich mich vor Lachen auf dem Boden kugeln soll †¦
An schlechten Tagen, wenn es regnet, glaubst du, du hättest Magengeschwüre. Nur an schönen Tagen, wenn die Sonne scheint, da denkst du, du hättest Krebs. (Die MAD-Fibel des Lebens)
You, especially, I like. Passionate, sincere†¦ †¦goofball. (Three to Tango)

#28 simifilm

simifilm

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Geschrieben 22 Februar 2010 - 13:09

http://de.wikipedia....von_Gravenreuth. Sitzt derzeit im Knast.


Günther von Gravenreuth hat sich letzte Nacht das Leben genommen; Details auf heise.de. Eine unrühmliche Karriere hat ein trauriges Ende genommen.

Signatures sagen nie die Wahrheit.

Filmkritiken und anderes gibt es auf simifilm.ch.

Gedanken rund um Utopie und Film gibt's auf utopia2016.ch.

Alles Wissenswerte zur Utopie im nichtfiktionalen Film gibt es in diesem Buch, alles zum SF-Film in diesem Buch und alles zur literarischen Phantastik in diesem.
 

zfs40cover_klein.jpg ZFS16_Coverkleiner.jpg

  • (Buch) gerade am lesen:Samuel Butler: «Erewhon»
  • (Buch) als nächstes geplant:Samuel Butler: «Erewhon Revisited»
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#29 valgard

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Geschrieben 22 Februar 2010 - 17:56

Günther von Gravenreuth hat sich letzte Nacht das Leben genommen; Details auf heise.de. Eine unrühmliche Karriere hat ein trauriges Ende genommen.


Amen oder so ...

valgard
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#30 My.

My.

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Geschrieben 22 Februar 2010 - 19:22

Was mir hier in einigen Beiträgen nicht gefallen hat, ist eine Art von Verallgemeinerung, die sich nicht nur generell nicht gehört, sondern gerade hier - in einem SF-Forum - nicht zu finden sein sollte. Nicht alle Rechtsanwälte sind Abmahner. Es gibt Rechtsanwälte, die man nicht nur braucht - z.B. vor Gerichten, vor denen Anwaltszwang herrscht -, sondern die einem auch wirklich helfen. Ich habe in meinem Leben - nicht nur dank dreier Ehen - häufig mit Anwälten zu tun, und es gibt einige darunter, denen ich wirklich etwas zu verdanken habe. Nicht alle Rechtsanwälte, die für einen Mandanten jemand anderen abmahnen, sind Massenabmahner. Abmahnungen sind ein approbates und gutes Mittel, sich außergerichtlich Recht zu verschaffen, sich und andere rechtlich auf gleiche Ebenen zu stellen. Es gibt gesetzliche Grundlagen in unserem Leben, die nicht automatisch durch Behörden, durch Amtspersonen, durch Staatsanwaltschaft, Polizei usw. usf. kontrolliert und durchgesetzt werden. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb ist ein solcher Teil unserer Rechtsprechung. Dieser Teil unserer Rechtsprechung ist im Grunde zu wenig ausgestaltet, zu sehr Grauzone, zu sehr ein Bereich, in dem man einfach sogar versehentlich Dinge tun kann, die man eigentlich nicht tun möchte. Wer hier abgemahnt wird, ist zweifellos in einer Situation, in der er nachzudenken hat. Darüber, was er selbst falsch gemacht hat. Aber auch, ob die - abmahnende - Gegenseite wirklich einen Anspruch auf Änderung des Verhaltens des Abgemahnten hat. Zwei Dinge, für die man mitunter übrigens einen Rechtsanwalt brauchen kann, einen konsultieren sollte. Rechtsanwälte, das ist für mich eine kritisch zu betrachtende und zu hinterfragende Berufsgruppe in einem Umfeld, das in sich Probleme birgt. Eines dieser Probleme ist die Bezahlungsgarantie durch die Rechtsanwaltsgebührenordnung (oder wie immer sie heute heißt), die fehlende Motivation, für den Mandanten keine Risiken einzugehen, die nicht abschätzbar sind, die fehlende Motivation, gewinnen zu wollen. Abmahnungen sind ein Instrument, das dem eklatanten Mißbrauch durch verantwortungslose Vertreter eines Berufsstandes ausgesetzt ist, was man nicht gutheißen kann. Aber nicht Abmahnungen sind abzuschaffen. Nicht Rechtsanwälte sind ihres Berufes zu verweisen. Es gilt - wie immer und überall - die schwarzen Schafe, die Verbrecher, zu finden und quasi zur Strecke zu bringen. Es gilt auch - wie immer und überall - nicht einfach zu verallgemeinern. Und damit Menschen - letztlich - Unrecht zu tun, die es wirklich nicht verdient haben. Ich selbst habe in meinem Leben Hilfe von Rechtsanwälten erfahren, und diesen Anwälten - unter ihnen ein SF-Fan, ein SFCD-Mitglied - zolle ich meinen höchsten Respekt, denn sie waren und sind nicht nur wirkliche Fachmänner in ihrem Beruf, sie haben auch ihren Mandanten in den Mittelpunkt ihres Interesses gestellt und trotz der Lage, es sich leichter machen zu können, für ihren Mandanten - in diesem Falle mich - gekämpft. Und gesiegt. My.

Bearbeitet von Beckinsale, 22 Februar 2010 - 19:24.



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