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1086 Antworten in diesem Thema

#1081 Ming der Grausame

Ming der Grausame

    Evil Ruler of Mongo

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Geschrieben Gestern, 11:32

Ich fremdschämte mich aber eher darüber, dass die Vereinigten Staaten nur, weil THE DONALD möglicherweise mit dem Notstand seine Macht missbraucht, gleich zur Diktatur erklärt wird. Demnach würden auch wir in eine Diktatur leben und so etwas wie eine freiheitlich-demokratische Grundordnung gäbe es nirgendwo auf der Welt... a065.gif
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#1082 My.

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Geschrieben Gestern, 13:07

Ich fremdschämte mich aber eher darüber, dass die Vereinigten Staaten nur, weil THE DONALD möglicherweise mit dem Notstand seine Macht missbraucht, gleich zur Diktatur erklärt wird. Demnach würden auch wir in eine Diktatur leben und so etwas wie eine freiheitlich-demokratische Grundordnung gäbe es nirgendwo auf der Welt... a065.gif

 

Jede Regierung dieser Welt - incl. unserer eigenen und incl. der angeblichen Demokratieerfinder USA - sind ja auch bis heute jeden Beweis schuldig, dass es eine solche fdG überhaupt gibt.

Das alles ändert aber nichts daran, dass Trump widerlich, Ekel erregend, eine verbale Memme ist, wenn ihm einer an die Eier gekarrt ist. Und wenn ihm keiner an die Eier karrt, ändert sich das bei Twitter auch nur bis zum nächsten Impact.

 

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#1083 Peter-in-Space

Peter-in-Space

    Giganaut

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Geschrieben Gestern, 15:19

Ich fremdschämte mich aber eher darüber, dass die Vereinigten Staaten nur, weil THE DONALD möglicherweise mit dem Notstand seine Macht missbraucht, gleich zur Diktatur erklärt wird. Demnach würden auch wir in eine Diktatur leben und so etwas wie eine freiheitlich-demokratische Grundordnung gäbe es nirgendwo auf der Welt... a065.gif

Ich darf sezieren:

 

Als Franklin Delano Roosevelt den nationalen Notstand ausrief, führte er den "New Deal" ein und so nebenbei auch noch seine Truppen in einen Weltkrieg. Beides hat zur Entwicklung des weltweiten Wohlstands beigetragen.

 

Als Barack Hussein Obama den Notstand ausrief - übrigens zeitlich befristet - ging es um die Bekämpfung der Schweinegrippe und damit um den Ernährungsstand seiner Fellow Americans.

 

Nun hat Donald John Trump den nationalen Notstand ausgerufen und will eine international kritisierte, von keinem Bevölkerungsteil wirklich gewollte Mauer an der Grenze zu Mexico bauen.

 

Wer ist der bad boy? Na?

 

 

Ich kann mich nicht erinnern, dass in der BRD einmal der nationale Notstand ausgerufen wurde - und ich habe bisher schon fünf Kanzler "mitgemacht", teilweise auch selbst gewählt. Das entspricht zehn Bundespräsidenten (ich habe noch Heinemann im Amt gesehen, wenn auch nicht bewusst mitbekommen - man möge es mir verzeihen). In keinem Fall wurde die jeweils gültige Verfassung - das Grundgesetz - gebrochen oder außer Kraft gesetzt.

 

Dass die Verfassung an moderne Gegebenheiten angepasst wird, halte ich für ein großartiges Feature der "Gründerväter des Grundgesetzes" - die haben einfach weitergedacht.

 

Obwohl ich mit so manchen Entscheidungen der letzten knapp 40 Jahre - so lange denke ich schon in politischen Kategorien - nicht einverstanden war, bewegte sich jede Entscheidung auf verfassungsgemäßen Grundsätzen. Wenn ich auch manches mit Zähneknirschen hinnehmen musste: bisher hat sich unsere Bundesrepublik immer noch gut demokratisch gehalten.

 

Ergo: wir sind weit von einer Diktatur entfernt, mit stark erhöhter Wahrscheinlichkeit weiter als je zuvor. Die freiheitlich-demokratische Grundordnung wird immer wieder bezweifelt, aber nicht ansatzweise in dem Ausmaß angegriffen wie durch DJT.


Zitat Seti:

 

Darüber hinaus bin ich dann verwundert, dass ein Roman scheinbar automatisch in den Himmel gelobt wird, weil er von einem tadschikischen Feigenbauern handelt, der zwischen seiner Liebe zum Nudismus und der Ablehnung seines Heimatdorfes innerlich zerrissen ist, bis ihm ein russisch-orthodoxer Wanderprediger aus Nowosibirsk rät, dass er sich mit den Früchten seiner Arbeit bedecken soll, um so die Entfremdung zu seiner zahnlosen Frau zu überwinden. Solch ein Roman wird dann im Feuilleton als "ein Plädoyer an die menschliche Wärme des postsowjetischen Patriarchats in der verschlossenen Agrargesellschaft des Pamir-Gebirges" gepriesen, mit dem Georg-Büchner-Preis ausgezeichnet und bekommt eine Sonderausgabe in den einschlägigen Literatursendungen.

 

... sprach's und ich musste ihm Recht geben.

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#1084 Ming der Grausame

Ming der Grausame

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Geschrieben Gestern, 15:45

Hat der US-Präsident die Macht, im Alleingang einen nationalen Notstand auszurufen?

Ja, die hat er. Auch wenn die amerikanische Verfassung dieses Recht nicht explizit beschreibt. Die rechtliche Annahme ist, dass der Präsident immer bemüht ist, das Beste für sein Land zu wollen. Und er in einer Notsituation dieses Ziel ohne rechtliche Restriktionen besser erreichen kann. Dass es einen Präsidenten geben könnte, der vielleicht nicht das Beste für sein Land, sondern nur für sich selbst will, darauf ist das Land nicht vorbereitet.

Bis 1976 haben einige Präsidenten ganz ohne gesetzliche Regelung zu dem Instrument gegriffen: um der Bankenkrise von 1933 Herr zu werden, die Inflation 1971 in den Griff zu bekommen. Oder um 1950 US-Stahlwerke während des Koreakrieges verstaatlichen zu können.

Seit 1976 gibt es das Nationale Notstandsgesetz. Es setzt dem Präsidenten gewisse Grenzen, etwa was den zeitlichen Umfang eines ausgerufenen Notstandes angeht. Außerdem darf ein Präsident mit einem aus einem bestimmten Grund ausgerufenem Notstand diesen nicht auch auf andere Themenfelder ausweiten. Der Kongress bekam ein äußerst begrenztes Mitspracherecht. US-Präsidenten haben zwischen 1976 und 2007 zusammen 42 Mal den nationalen Notstand ausgerufen. Meist ging es um außenpolitische Fragen wie Sanktionen oder Notstandslagen wie 9/11. Das Gesetz hat sich allerdings nicht als besonders effektiv erwiesen. Bis heute sind etwa 30 Erklärungen noch immer in Kraft, weil der Kongress es nicht für nötig befand, diese Notsituationen formell für beendet zu erklären.

Was darf der Präsident während eines nationalen Notstandes?

Genau ist das nirgendwo festgeschrieben. Das Brennan Center for Justice hat aber 136 Rechte identifiziert, die der Kongress dem Präsidenten im Falle eines Notstandes zugebilligt hat. Diese sind ziemlich weitreichend. Er kann etwa Gesetze in Kraft setzen, die weite Teile der elektronischen Kommunikation im Land unterbinden würden. Oder mit denen er die Konten von Amerikanern einfrieren kann. Auf jeden Fall kann er aber Entscheidungen treffen, für die ansonsten die Zustimmung des Kongresses nötig wären.

Zwei Rechte könnten Trump helfen, seine Mauer zu bauen. Zum einen kann er Geld aus einem bestimmten Posten des Verteidigungshaushaltes herauslösen. Zum anderen kann er die Armee anweisen, Investitionen in zivile Hilfsprojekte zu stoppen und das Geld für seinen Notfallzweck - den Bau einer Mauer - auszugeben.

Kann der Kongress Trump stoppen?

Nach dem Notstandsgesetz von 1976 können der Senat und das Repräsentantenhaus eine gemeinsame Resolution verabschieden, in der sie die Erklärung des Notstandes missbilligen. Rechtlich bindend wird diese Resolution aber erst, wenn der Präsident ihr mit seiner Unterschrift zustimmt. Was aus offensichtlichen Gründen eher nicht passieren wird.


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#1085 Peter-in-Space

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Geschrieben Gestern, 16:27

@Ming: einmal Kotzen darf erlaubt sein!


Zitat Seti:

 

Darüber hinaus bin ich dann verwundert, dass ein Roman scheinbar automatisch in den Himmel gelobt wird, weil er von einem tadschikischen Feigenbauern handelt, der zwischen seiner Liebe zum Nudismus und der Ablehnung seines Heimatdorfes innerlich zerrissen ist, bis ihm ein russisch-orthodoxer Wanderprediger aus Nowosibirsk rät, dass er sich mit den Früchten seiner Arbeit bedecken soll, um so die Entfremdung zu seiner zahnlosen Frau zu überwinden. Solch ein Roman wird dann im Feuilleton als "ein Plädoyer an die menschliche Wärme des postsowjetischen Patriarchats in der verschlossenen Agrargesellschaft des Pamir-Gebirges" gepriesen, mit dem Georg-Büchner-Preis ausgezeichnet und bekommt eine Sonderausgabe in den einschlägigen Literatursendungen.

 

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#1086 My.

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Geschrieben Gestern, 17:42

Erstens zu Peter:

Es gab in Deutschland zumindest regionale Notstände.

In den 60ern bei der Sturmflut in Hamburg.

Und Ende der 70er bei dem Katastrophenwinter im Norden.

 

Zweitens zu Ming:

Damit ist ja eigentlich ein Beweis erbracht, dass die USA gar keine Demokratie sein können und nicht sind.

 

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#1087 Peter-in-Space

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Geschrieben Gestern, 18:21

Erstens zu Peter:

Es gab in Deutschland zumindest regionale Notstände.

In den 60ern bei der Sturmflut in Hamburg.

Und Ende der 70er bei dem Katastrophenwinter im Norden.

 

Zweitens zu Ming:

Damit ist ja eigentlich ein Beweis erbracht, dass die USA gar keine Demokratie sein können und nicht sind.

 

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Sicher, das gab es, aber deswegen wurde kein Verfassungsorgan außer Kraft gesetzt.

 

Die USA sind eine präsidentielle Demokratie mit hinreichender Beschneidung der Macht des Obersten Gesetzeshüters. In Frankreich haben wir so etwas ähnliches, allerdings hat der Präsident dort zum Bleistift die Macht, das Parlament aufzulösen.

 

Noch sind die Maronen nicht geschält. Ich frage mich nur, wann die beiden Häuser mal übereinkommen, ein Impeachment anzustrengen. Oder eine Announced Medical Constitution, die die Unzurechnungsfähigkeit DJTs nahelegt. Aber dann kommt Mike Pence - der Beelzebub wird ersetzt durch den Teufel.


Bearbeitet von Peter-in-Space, Heute, 02:25.

Zitat Seti:

 

Darüber hinaus bin ich dann verwundert, dass ein Roman scheinbar automatisch in den Himmel gelobt wird, weil er von einem tadschikischen Feigenbauern handelt, der zwischen seiner Liebe zum Nudismus und der Ablehnung seines Heimatdorfes innerlich zerrissen ist, bis ihm ein russisch-orthodoxer Wanderprediger aus Nowosibirsk rät, dass er sich mit den Früchten seiner Arbeit bedecken soll, um so die Entfremdung zu seiner zahnlosen Frau zu überwinden. Solch ein Roman wird dann im Feuilleton als "ein Plädoyer an die menschliche Wärme des postsowjetischen Patriarchats in der verschlossenen Agrargesellschaft des Pamir-Gebirges" gepriesen, mit dem Georg-Büchner-Preis ausgezeichnet und bekommt eine Sonderausgabe in den einschlägigen Literatursendungen.

 

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